Mobilfunkanbieter: Hinweispflicht auf Internetkosten

Das OLG Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 15.09.2011 in der Sache 16 U 140/10 ein erfreuliches Urteil für Mobilfunknutzer gefällt.

Der Mobilfunkanbieter verlangte von dem Nutzer eine Zahlung von  rund 11.500 €. Internetgebühren in dieser Höhe sind angefallen, weil sich die Navigationssoftware des neu erworbenen Handys automatisch über eine mobil aufgebaute Internetverbindung aktualisierte. Ein Hinweis auf diese Kostenfalle erfolgte nicht. Der Nutzer bekam hiervon erst etwas mit, als er die hohe Rechnung vom Mobilfunkanbieter erhielt.

Das OLG entschied, dass der Mobilfunkanbieter eine Hinweis- und Aufklärungspflicht verletzt hat. Für den Nutzer hatte die Entscheidung die erfreuliche Folge, dass er lediglch 35,00 € an den Mobilfunkanbieter bezahlen musste.

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