Düsseldorfer Kreis: Social Media Plugins schwerlich rechtskonform verwendbar

Der Düsseldorfer Kreis ist ein loser Zusammenschluss sämtlicher oberster Datenschutzbehörden der einzelnen Bundesländer. Er veröffentlicht regelmäßig Entschließungen, die rechtlich keinen bindenden Charakter haben, gleichwohl Leitfaden für die Handhabung des Datenschutzrechts sind. Am 08.12.2011 wurde ein Beschluss hinsichtlich der Verwendung von Social Media Plugins getroffen.

„Das direkte Einbinden von Social Plugins, beispielsweise von Facebook, Google+ oder Twitter, in Websites deutscher Anbieter, wodurch eine Datenübertragung an den jeweiligen Anbieter des Social Plugins ausgelöst wird, ist ohne hinreichende Information der Internetnutzerinnen und -nutzer und ohne ihnen die Möglichkeit zu geben, die Datenübertragung zu unterbinden, unzulässig.“

Oftmals ist jedoch unklar, in welchem Umfang Informationen erhoben und gespeichert werden. Deshalb gilt folgendes:

Anbieter deutscher Websites, die in der Regel keine Erkenntnisse über die Daten-verarbeitungsvorgänge haben können, die beispielsweise durch Social Plugins ausgelöst werden, sind regelmäßig nicht in der Lage, die für eine informierte Zustimmung ihrer Nutzerinnen und Nutzer notwendige Transparenz zu schaffen. Sie laufen Gefahr, selbst Rechtsverstöße zu begehen, wenn der Anbieter eines sozialen Netzwerkes Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer mittels Social Plugin erhebt. Wenn sie die über ein Plugin mögliche Datenverarbeitung nicht überblicken, dürfen sie daher solche Plugins nicht ohne weiteres in das eigene Angebot einbinden.“

Der Beschluss vom 08.12.2011 ist im Volltext hier abrufbar.

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