Online-Handel

Rechtsanwalt und Avocat Dr. Moritz Votteler berät zahlreiche Online-Händler in sämtlichen rechtlichen Angelegenheiten in allen Phasen. Die Beratung beginnt mit der rechtlichen Betreuung der Erstellung des Shop-Konzepts und der Implementierung des Webshops. Es werden auch hiermit verbundene Aspekte, wie das Domainrecht und das Urheberrecht (Markenanmeldung, etc.) umfasst.

Versand- und Onlinehändler müssen eine Vielzahl von gesetzlichen Verpflichtungen einhalten. Hierzu gehören insbesondere:

– das Fernabsatzrecht: Hier werden das Widerrufsrecht und das Rückgaberecht geregelt. Das Widerrufsrecht kann, sofern es der Unternehmer wünscht, durch das Rückgaberecht ausgetauscht werden. Dies ist unter Umständen günstiger, da anders als beim Widerrufsrecht, das Rückgaberecht nur durch Rücksendung der Sache ausgeübt werden kann. Der Unternehmer bzw. der Verkäufer erhält als seine Sache zurück.

– das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: Das UWG sieht besondere Informationspflichten vor. Auch bei Verwendung rechtswidriger AGB kann ein Verstoß gegen das UWG vorliegen. Direktmarketingmaßnahmen, ohne die vorherige Einwilligung des Verbrauchers stellen ebenfalls einen Verstoß gegen das UWG dar.

– die Preisangabenverordnung: Die PAngV regelt die Pflicht, bei gewerbsmäßigen Warenangeboten gegenüber Endverbrauchern stets Endpreise anzugeben.

– das Telemediengesetz: Im TMG sind Informationspflichten des Unternehmers geregelt. Auch werden Vorgaben für die kommerzielle Kommunikation werden gemacht.

– das Bundesdatenschutzgesetz:  Im Fernabsatz müssen personenbezogene Daten erhoben und gespeichert werden. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) regelt zum einen Informationspflichten. D.h. der Verwender der Daten hat dem Angaben über den Umfang der erhobenen Daten zu erteilen und die Einwilligung des Betroffenen zu erheben, wenn die Daten zu einem weiterreichenden Zweck verwendet werden sollen.

Im laufenden Geschäftsbetrieb erfolgt eine Beratung des Händlers über dessen jeweilige Rechte und Pflichten bei Gewährleistungsfällen, Reklamationen. Das Verhalten von Wettbewerbern kann rechtlich bewertet werden.

Die Mandanten werden laufend über aktuelle rechtliche Entwicklungen informiert, somit wird das Risiko von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen durch Wettbewerber auf ein Mindestmaß reduziert.

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