AGB/Vertragsgestaltung

Bei allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) handelt es sich nicht nur um das klassische Kleingedruckte. Vielen ist unbekannt, dass schon Klauseln eines Vertrages, der nur einmal verwendet wird, AGB sein können. Es genügt, wenn der Vertragsersteller beabsichtigt, den Vertrag mehrmals zu verwenden. Rechtsanwalt und Avocat Dr. Moritz Votteler erstellt und passt – bei Änderungen der Rechtslage – Musterverträge und AGB an. Gängige Vertragstypen sind:

– Leasingverträge: Hier verpflichtet sich der Leasinggeber, dem Leasingnehmer das Leasinggut zum Gebrauch zu überlassen. Beim KFZ-Leasing wird zwischen dem Kilometerleasing und dem Restwertleasing unterschieden. Beim Kilometerleasing wird eine feste Laufleistung des Leasingguts während der Dauer des Vertrags vereinbart. Wenn sich der Leasingnehmer nicht hinsichtlich der Laufleistung festlegen will, dann wählt er das Restwertleasing.

– Factoring, Forfaitierung: Diese Verträge stellen Finanzierungsmittel dar. Beim echten Factoring erwirbt der Factor die Forderung. Der Klient erhält Liquidität. Im Ergebnis steht der Factor für die Bonität des Schuldners ein, er übernimmt insoweit das Delkredere. Beim unechten Factoring ist der Factor mit einem Darlehensgeber zu vergleichen. Factoring ist für Unternehmen mit stark wachsendem Umsatz lohnend, denn Außenstände werden quasi zu Bargeld.

– Franchising: Hierunter ist eine “Gesamtheit von Rechten an gewerblichem oder geistigem Eigentum wie Warenzeichen, Handelsnamen, Ladenschildern, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern, Urheberrechten, Know-how oder Patenten, die zum Zwecke des Weiterverkaufs von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen an Endverbraucher genutzt wird”  (ABl. EG Nr. L 359/46) zu verstehen. Berühmtestes Beispiel hierfür ist die Systemgastronomie.

Auch komplexe Vertragswerke gehören zum Beratungsportfolio. Rechtsanwalt und Avocat Dr. Moritz Votteler berät namhafte Unternehmen und Verbundgruppen bei der vertraglichen Regelung diffiziler Verhältnisse, wie z.B. Zentralregulierungsverträgen, Delkredereverträgen, Vertragshändlerverträgen und Vertriebsverträgen.

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